REthinking: Law (bis Ausgabe 4/2023)
Algorithmen-basierte Meinungsbildung durch Informationsintermediäre: Schärfere Regeln für Google, Facebook & Co.?

Algorithmen-basierte Meinungsbildung durch Informationsintermediäre: Schärfere Regeln für Google, Facebook & Co.?

Prof. Dr. Boris P. Paal

Algorithmen beeinflussen zunehmend den Prozess der Meinungsbildung. Dieser Beitrag nimmt die algorithmen-basierte Meinungs(bildungs)macht von Informationsintermediären ins Visier und zeigt Regulierungsoptionen auf. Der Beitrag baut auf Vorveröffentlichungen des Autors auf; stellvertretend und weiterführend sei hierzu verwiesen auf Paal, MMR 2018, 567-572; Paal/Hennemann, JZ 2017, 641-652; dies., ZRP 2017, 76-79.

Inhaltsübersicht

  • I. Einführung und Problembeschreibung
  • II. Informationssteuerung durch Algorithmen
    • 1. Einsatz von Algorithmen
    • 2. Informationsintermediäre
    • 3. Vielfalt als Leitbild
  • III. Möglichkeiten und Grenzen des Rechtsrahmens
    • 1. Grund- und verfassungsrechtliche Vorgaben
    • 2. Wettbewerbsrecht
    • 3. Rundfunkstaatsvertrag
  • IV. Regulierungsoptionen und Handlungsempfehlungen
    • 1. Diskriminierungsverbot und Gleichbehandlungsgrundsatz
    • 2. Forderungen nach Neutralität
    • 3. Transparenzvorgaben und nutzerseitige Informationskompetenz
  • V. Zusammenfassung

I. Einführung und Problembeschreibung